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Die Nachrichten des Tages am 11.06.24
Nach Europawahl: Bundeskanzler Olaf Scholz steht unter Druck
Die Ampel-Regierung gerät nach dem katastrophalen Ergebnis bei der Europawahl enorm unter Druck. Nur noch 13,9 Prozent für die SPD, nicht mal mehr 33 Prozent für seine Ampel-Koalition – so schlecht war bisher noch keine Bundesregierung. Bundeskanzler Olaf Scholz will dennoch weitermachen. „Das Wahlergebnis war für alle drei Regierungsparteien schlecht“, sagte der SPD-Politiker. Der Kanzler bröckelt selbst in den eigenen Reihen. „In diesen Zeiten dürfen wir nicht sparen, sondern müssen in die Zukunftsfähigkeit investieren. Dies sollte Leitmotiv für alle Mitglieder der Bundesregierung sein“, warnen SPD-General Kevin Kühnert und SPD-Finanzexperte Michael Schrodi.
Neue Umfrage: Friedrich Merz so beliebt wie selten!
Die Union hat bei der Europawahl deutlich gewonnen und erzielte insgesamt 30 Prozent. Das INSA-Politikerranking zeigt: CDU-Chef Friedrich Merz wird immer beliebter. Er klettert von dem sechsten auf den fünften Rang der deutschen Lieblings-Politiker. Damit liegt er NEUN Plätze vor SPD-Kanzler Olaf Scholz. „Friedrich Merz ist damit der Gewinner der Woche. Auch innerhalb der eigenen Wählerschaft baut er seine Stellung aus. Er gewinnt bei Unionswählern zwei Punkte hinzu und rückt damit näher an den erstplatzierten Markus Söder (CSU). Von den CDU-Politikern ist er bei den Wählern der Union am beliebtesten“, sagt INSA-Chef Hermann Binkert in der Bild-Zeitung.
Wüst-Vorschlag: „Sachsen statt Mallorca“
Der Osten blau, der Westen schwarz – Deutschland war bei der Europawahl zweigeteilt. Und das genau ziemlich an der damaligen DDR-Grenze. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst wirbt nun für einen stärkeren Austausch zwischen Ost und West. „Mancher kennt sich auf Mallorca besser aus als in Sachsen oder Thüringen. Umso mehr ist es den Versuch wert, die Menschen wieder stärker zusammenzubringen“, sagt NRW-Ministerpräsident dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Er habe den Eindruck, dass die Menschen Mallorca besser kennen, als die neuen Bundesländer. „Die Wendezeit war geprägt von der Idee des Runden Tisches: Damals kamen sehr unterschiedliche Menschen zusammen mit dem einen Ziel, an einer besseren demokratischen Zukunft zu arbeiten“, meint Hendrik Wüst.