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Die Nachrichten des Tages am 30.08.24
Katerstimmung bei den Ampel-Parteien: AfD und BSW triumphieren
Rund 3,7 Millionen Sachsen und Thüringer haben gewählt. Die in Thüringen als „gesichert rechtsextrem“ eingestufte AfD ist stärkste Partei. In Sachsen liegen die Rechtspopulisten hauchdünn hinter der CDU. „Wir wollen regieren!“, kündigte Björn Höcke in Thüringen an. Sahra Wagenknecht und ihr erst im Januar gegründetes BSW-Bündnis kommt mit Anhieb auf zweistellige Werte und liegt sogar vor SPD und Grüne. Katerstimmung herrscht vor allem bei den Ampel-Parteien – in beiden Ländern sind sie zusammen nicht mal mehr halb so stark wie die AfD. Die FDP spielt gar keine Rolle mehr und erreicht nur noch rund 1 Prozent. Einziger Lichtblick: Die Union hielt sich in beiden Bundesländern stabil. FDP-Vize Wolfgang Kubicki in der Bild-Zeitung: „Die Ampel hat ihre Legitimation verloren. Die Menschen haben den Eindruck, diese Koalition schadet dem Land.“
Bundeskanzler Olaf Scholz: Bündnisse „ohne Rechtsextremisten bilden“
In einer ersten Reaktion auf die Landtagswahlen hat Kanzler Scholz gefordert, „stabile Regierungen ohne Rechtsextremisten zu bilden“. Die Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen bezeichnete er als „bitter“. „Alle demokratischen Parteien sind nun gefordert, stabile Regierungen ohne Rechtsextremisten zu bilden“, sagte Olaf Scholz der Nachrichtenagentur Reuters. Die Ergebnisse würden ihm Sorgen bereiten: „Daran kann und darf sich unser Land nicht gewöhnen. Die AfD schadet Deutschland. Sie schwächt die Wirtschaft, spaltet die Gesellschaft und ruiniert den Ruf unseres Landes.“
Pyro-Proteste nach Wahl-Beben in Sachsen
Nach dem Wahl-Beben in Sachsen und Thüringen gab es am Sonntagabend mehrere Protestzüge durch Dresden, Leipzig und Erfurt. Linke Gruppen riefen dort zum Widerstand gegen die AfD auf. In der sächsischen Landeshauptstadt versammelten sich etwa 600 Demonstranten – darunter befanden sich auch vermummte Linksextreme, wie die Bild berichtet. Es wurden unter anderem Parolen wie „Lasst es blitzen, lasst es knallen, Deutschland in den Rücken fallen“ oder „Siamo tutti antifascisti“ (Zu deutsch: „Wir sind alle Antifaschisten“) gerufen. Unter dem Motto „Am Wahlabend auf die Straße – Leipzig bleibt stabil“ gab es in Leipzig gleich drei Demo-Züge.
