Bei der Ministerpräsidenten-Konferenz in Leipzig wurde entschieden: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll drastisch eingekürzt werden! Auf ARD und ZDF kommt die größte Reform in der Geschichte zu.
Die Ministerpräsidenten haben sich in Leipzig auf eine Mega-Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geeinigt. Das hat weitreichende Folgen für ARD und ZDF. Zahlreiche Programme und Sender sollen wegfallen – auch die Erhöhung des Rundfunkbeitrages wurde gestoppt und die Gehälter der Intendanten sollen eingekürzt werden.
Rundfunkbeitrag soll nicht erhöht werden
Die Details im Einzelnen: Die Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 58 Cent auf 18,94 Euro im Monat zum Jahreswechsel wird gestoppt, wie die Bild-Zeitung berichtet. „Dass es vor 2027 keine Gebührenerhöhung geben wird und nun ein umfangreiches Reformprogramm umgesetzt wird, ist ein Riesenerfolg. Das ist unser Erfolg. Unsere Standhaftigkeit im Interesse der Gebührenzahler macht sich bezahlt“, sagt Markus Kurze, parlamentarischer Geschäftsführer und medienpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, gegenüber dem Blatt.
Hälfte der Spartensender soll eingestellt werden
Zudem soll die Hälfte der Spartenprogramme eingestellt werden – dazu zählen etwa Sender wie KIKA, ZDFinfo, ONE, Phoenix, 3sat oder Tagesschau24. Beim Hörfunk soll jeder dritte Sender gestrichen werden. Auch beim Deutschlandfunk könnten Programme wegfallen.
Außerdem sollen die Luxus-Gehälter der Sender-Chefs an den öffentlichen Dienst angepasst werden. Der Anteil der Sportrechte an den Gesamtkosten wird eingefroren. Es ist einer der bisher größten Reformen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Damit die Reform jedoch greifen kann, müssen noch alle Landtage dem Papier zustimmen. Wenn das der Fall ist, könnte die Reform ab Sommer 2025 umgesetzt werden.