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Die Nachrichten des Tages am 05.11.24
US-Wahl 2024: Ruppige Töne bei Donald Trump, Staraufgebot bei Kamala Harris
Es war die letzte Gelegenheit für Kamala Harris und Donald Trump, für sich als nächste US-Präsidentin oder US-Präsidenten zu werben. Beide Kandidaten verlegten ihren Wahlkampfabschluss in einen der umkämpften Swing States. In seiner Rede verunglimpfte der Republikaner seine Kontrahentin als „linksradikale Verrückte“ und als „Person mit sehr niedrigem IQ“. „Mit Ihrer Stimme können wir jedes einzelne Problem unseres Landes lösen und Amerika – ja, die Welt – zu neuem Ruhm führen“, sagte Donald Trump bei seiner Rede. Kamala Harris hatte hingegen viel prominente Unterstützung. „Geht zur Wahl, lasst uns Kamala Harris und Tim Walz wählen, Amerika zählt auf Euch“, meinte Bon Jovi. Sängerin Lady Gaga sang mit Klavierbegleitung den Song „God Bless America“.
Sie nennen sich „Sächsische Separatisten“: Mitglieder von rechtsextremer Terrorgruppe festgenommen
Am Dienstag wurden acht mutmaßliche Mitglieder einer rechtsextremistischen terroristischen Vereinigung festgenommen. Es wurden Haftbefehle an verschiedenen Orten in und um Leipzig, in Dresden, einem Ort im Landkreis Meißen (Sachsen) vollstreckt, wie die Bild-Zeitung berichtet. Gleichzeitig wurden 20 Objekte durchsucht. Die acht Männer sollen der Terrorgruppe „Sächsische Separatisten“ angehören. „Ihre Mitglieder verbindet eine tiefe Ablehnung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland. Aus Sicht der Vereinigung steht außer Zweifel, dass Deutschland vor dem ‚Kollaps‘ steht und an einem, wenngleich zeitlich noch unbestimmten ‚Tag X‘ der staatliche und gesellschaftliche Zusammenbruch eintreten wird“, heißt es in einer Mitteilung.
Mehr als 60 Prozent der Abschiebungen scheitern
Fast 62 Prozent der geplanten Rückführungen konnten zwischen Januar und September nicht umgesetzt werden. Das gehe aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht (BSW) hervor, berichtete die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ). Zwischen Januar und September 2024 scheiterten demnach von 38.328 geplanten Abschiebungen 23.610. Das sind 61,6 Prozent. Für das ganze Jahr 2023 lag dieser Wert bei 65,6 Prozent.