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Die Nachrichten des Tages am 19.10.23
Israel-Krieg: UN-Nothilfekoordinator fordert sofortigen Zugang zu Gazastreifen
Nach der verheerenden Explosion an einem Krankenhaus im Gazastreifen mit möglicherweise Hunderten Opfern fordert UN-Nothilfekoordinator Martin Griffiths einen sofortigen Zugang für Hilfslieferungen im Gazastreifen. „Was wir dringend brauchen, ist ein sofortiger, sicherer Zugang für humanitäre Hilfe im gesamten Gazastreifen. (…) Die Zerstörung des Krankenhauses gestern hat den Druck auf dieses bröckelnde, angeschlagene und traurige Gesundheitssystem weiter erhöht“, erklärte er bei einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats. Nach dem Hamas-Angriff hat Israel 300.000 Reservisten mobilisiert. Zwar belagert die Armee den Gazastreifen, aber die Bodenoffensive verzögert sich.
Erneut Krawalle bei unangemeldeter Pro-Palästinenserdemo in Berlin-Neukölln
Am Mittwochabend kommt es in Berlin-Neukölln trotz eines Verbots von pro-palästinensischen Demonstrationen erneut zu Menschenansammlungen. Dabei eskalierte wieder die Situation: Es wurden Steine und Flaschen auf Polizistinnen und Polizisten geworfen, wie die Polizei mitteilte. Die Demonstranten kamen den Aufforderngen der Polizei nicht nach – stattdessen bauten sie Mülltonnen auf die Straße. „Wir sehen, wie Menschen wahllos Gegenstände auf die Straße werfen, anzünden und sich dabei filmen und feiern“, schrieb die Polizei. Auch am Auswärtigen Amt versammelten sich hunderte Menschen.
Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht will eigene Partei gründen
Politikerin Sahra Wagenknecht soll sich laut Medienberichten entschlossen haben, eine eigene Partei zu gründen. Demnach will sie am Montag die Gründung des Vereins „BSW – Für Vernunft und Gerechtigkeit“ vorstellen, wie Der Spiegel und ZDF berichten. Das Kürzel steht für „Bündnis Sahra Wagenknecht“. Schon seit Monaten gibt es Spekulationen, dass die Linken-Politikerin eine eigene Partei gründet. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch findet die geplante Parteineugründung „unverantwortlich angesichts der gesellschaftlichen Situation und der Lage der Linken“.